Berichterstattung Zukunftskonzept: Leserbriefe von Mitgliedern
In Folge der Marktgemeinderatssitzung vom 31.3. und der Berichterstattung haben sich einige Mitglieder zu Wort gemeldet.
Unsachliche und fehlerhaft begründete Ablehnung
Dass die Mehrheit im Gemeinderat wie auch der Redakteur ein Leitbild ablehnen, ist ihr gutes Recht. Dennoch sollte die Ablehnung sachliche Gründe haben und nicht auf falschen Schlüssen beruhen. Daher möchte ich hier noch einmal zentrale Punkte aus der Antragsbegründung, die in der Berichterstattung keinen Niederschlag gefunden haben, erwähnen:
Ein Leitbild ist ein in vielen Kommunen erfolgreich erprobtes Instrument, sich Ziele zu setzen. Kernidee ist dabei, dass wirklich alle Akteure in einer Kommune – Verwaltung, Gemeinderat, Bürger – daran mitwirken sollen. Das ist Konsensfindung im besten demokratischen Sinne und keine Selbstentmachtung der Gemeinde. Es geht nicht um ein von außen übergestülptes starres Konzept – sonst würde dieses Werkzeug ja auch kaum in anderen Gemeinden so häufig eingesetzt. Ganz im Gegenteil verändert sich dadurch der Umgang der Beteiligten miteinander, da alle nun daran gemessen werden, was sie zur Umsetzung der gemeinsam gesetzten Ziele beitragen. Und niemand kann mehr behaupten, übergangen zu werden. Die Beratung durch ein externes Büro halte ich dabei für sinnvoll, weil es dort die Erfahrung und das professionelle Know-How gibt und zudem nicht die ganze Arbeit bei der Verwaltung liegen bleibt. Auch dieses Vorgehen ist so keine Erfindung der SPD-Fraktion, sondern ein verbreiteter Weg – ich habe dies in der Begründung referiert und eine kurze Recherche zum Thema hätte dies bestätigt. Natürlich kann ein Leitbild nicht bis ins Detail und auch nicht abschließend alle Fragen klären – daher muss auch danach immer wieder nachjustiert werden. Freilich obliegt die letzte Entscheidung weiterhin dem Gemeinderat. Und genau so werden Leitbilder in dutzenden Kommunen ja auch gelebt. Leider wurde das alles nicht in die Berichterstattung aufgenommen.
Der SPD-Fraktion ausgerechnet bei diesem Antrag vorzuwerfen, sie leide an einem „Kelsch-Trauma“ ist fragwürdig und schlicht falsch. Ich selbst bin erst seit drei Jahren Mitglied des Gemeinderats, habe mit dieser Zeit politisch nichts zu tun. Das Aufzeigen und Einfordern von Alternativen in der Politik, noch dazu von andernorts ja bekannten Methoden wie einem Leitbild, ist die Aufgabe und das gute Recht einer Fraktion und jedes einzelnen Mitglieds des Gremiums. Der Vorwurf, ein gut begründeter und an der Sache orientierter Antrag sei „Sand ins Getriebe“, zeugt meines Erachtens von einem sehr seltsamen Politikverständnis des Kommentators. Wo kommen wir denn hin, wenn alle ernst gemeinten Anträge so unsachlich und von oben herab abgekanzelt werden wie dieser? Ablehnung ist ja möglich, aber dann doch bitte mit Fakten anstatt emotionalen Meinungen. Fakten waren jedoch von den Gegnern des Antrags bisher nicht zu hören.
Maximilian Frisch
Mitglied des Marktgemeinderats, SPD
Aprilscherz
Sehr geehrter Herr Hess, vielen Dank für ihren Kommentar "Beispiel für Selbstentmachtung" vom 1.4.17. Selten ist es einem Redakteur ihrer Zeitung besser gelungen, einen Aprilscherz gekonnt zu verpacken. Ihre Kollegen lassen sich seit Jahren die ausgefallensten Scherze einfallen, um an diesem Tag die Leserinnen und Leser hinters Licht zu führen. Lustige Nachrichten, Manipulierte Bilder und angebliche Weltneuheiten sollen das geneigte Puplikum zum Staunen bringen, was nicht immer gelingt. Sie haben 2017 den sprichwörtlichen Vogel abgeschossen. Einen Aprilscherz in einem auf den ersten Blick ernstgemeinten Kommentar zu verstecken. Meine Hochachtung, Herr Hess, perfekt gelungen. Machen sie weiter so, auf sie ist Verlass. Nur so funktioniert April, April.
Klaus Vogel