Klausurtagung der SPD Wendelstein
Neuses - Die anstehenden Wahlkämpfe und die kommunalpolitische Arbeit bis 2020 standen im Mittelpunkt der diesjährigen Klausurtagung der SPD Wendelstein. Die Ratsfraktion und die Vorstände der Ortsvereine diskutierten am Wochenende in Neuses im Weißen Roß unter anderem über den Flächennutzungsplan, Bürgerbeteiligung und die Zusammenarbeit der Ortsvereine. Zudem wollen die Genossen ihr Profil als dialogorientierte und für eine strategische Kommunalpolitik eintretende Partei schärfen.
Bürgerbeteiligung
Neben der aktuellen Debatte um die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans nahmen Fraktion und Ortsvereinsvertreter auch Themen wie bezahlbaren Wohnraum, Bürgerbeteiligung oder Bildung in den Fokus. "Bei einer so wichtigen Zukunftsentscheidung wie der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans müssen alle Bürgerinnen und Bürger mitgenommen werden. Bürgerbeteiligung als Beruhigungspille ist nicht das, was wir darunter verstehen", stellte Maximilian Frisch, stellvertretender Fraktionssprecher, fest. "Aus unserer Sicht müssen weitere, als Werkzeug der Kommunalpolitik in Wendelstein fest verankerte Angebote folgen. Verbindliche Zeitpläne und Verfahren würden dafür sorgen, dass alle Beteiligten davon profitieren."
Flächennutzungsplan
Den Flächennutzungsplan begleite man "konstruktiv, aber kritisch", so Dr. Benjamin Waldmann. "Wir halten ihn in der momentanen Entwurfsfassung für notwendig und durchaus ausgewogen; aber nicht jede Fläche kann und soll am Ende entwickelt werden - es gibt gute Flächen, Notlösungen und einige, die wir rundweg ablehnen werden." Dass sich die Ideen aus der Planungswerkstatt der Bürger fast nicht im derzeitigen Entwurf wiederfinden, sei ein fatales Signal.
Dialog mit den Bürgern
Auch die Partei betreffende Punkte wurden besprochen. So werden in Zukunft regelmäßige parteioffene Fraktionssitzungen stattfinden. Heinz Löhlein schlug auch öffentliche Fraktionssitzungen vor: "Dort werden die Bürger in den einzelnen Ortsteilen die Gelegenheit haben, direkt mit uns ins Gespräch zu kommen - wir haben ein offenes Ohr". Ein weiterer Tagesordnungspunkt waren die Wahlkämpfe für die Bezirks- und Landtagswahl, aber auch die Europawahl 2019 und Kommunalwahl 2020. Die SPD möchte ihre Kandidaten unterstützen und für 2020 nach neuen Talenten und Gesichtern für die Liste zur Gemeinderatswahl Ausschau halten.