SPD fordert bürgernahe Gemeindeentwicklung
Die SPD-Fraktion will einen Gemeindeentwicklungsplan für das Gemeindegebiet. Anders als bei der angedachten Fortschreibung des Flächennutzungsplans sollen dabei Bürger und Gemeinderat in einem moderierten Prozess gemeinsam ein Zukunftskonzept für Wendelstein erarbeiten. Dieses Konzept soll dann die Grundlage für den neuen Flächennutzungsplan werden.
Ein Gemeindeentwicklungsplan enthält klare Vorstellungen und Ziele sowie Maßnahmen für bestimmte Themenbereiche. Die energetische, demografische oder kulturelle aber auch die gewerbliche oder bauliche Zukunft der Gemeinde wird dort vereinbart. Zu Wort kommen in dem einen solchen Plan begleitenden Prozess Bürger, der Gemeinderat aber auch die Verwaltung. „Durch eine professionelle Moderation wird gewährleistet, dass alle Beteiligten Gehör finden können. Diese Praxis wurde bereits in vielen Gemeinden erprobt; sie kann Ängste und Wünsche der Bürger direkter und ohne Verwerfungen aufnehmen als die althergebrachten Formate wie Bürgerversammlungen oder -sprechstunden.“, erklärt Fraktionsvorsitzender Dr. Benjamin Waldmann.
„In den letzten Jahren wurden viele Investitionen getätigt. Die Pflichtaufgaben werden erledigt. Und die Verwaltung hat gut damit zu tun. Aber wo ist die übergeordnete Idee? Wann was warum umgesetzt wird und mit Tragweite für die Entwicklung der Gemeinde – das muss man vorher bereits diskutieren und planen. Die Gemeinde verändert sich und die Bürger wollen ganz anders mitreden als noch vor ein paar Jahren. Deshalb sollten sie auch bei der Erarbeitung der Zielvorgaben ein gehöriges Wort mitreden.“, so stellvertretender Fraktionsvorsitzender Maximilian Frisch.
Tatsächlich steht Wendelstein vor einigen Herausforderungen: Die Gemeinde ist besonders vom demografischen Wandel betroffen, gleichzeitig hat sie sich zu einem echten Bildungsstandort gewandelt. Kultur und Arbeitsplätze sind vorhanden – aber günstiger Wohnraum fehlt. Die Vereinsstruktur verändert sich und auch die Politik selbst muss neue Wege gehen. Für die parteilose Gemeinderätin Anja Tobermann ist der Gemeindeentwicklungsplan eine Chance: „Fernab von Klientelpolitik und der reinen Abarbeitung des Tagesgeschäfts kann das Entwicklungspotential von Wendelstein gesamtheitlich betrachtet werden. Wir können neue und andere Impulse aus den Ortsteilen und den Vereinen gemeinsam mit der Bevölkerung entwickeln und neue, integrative Wege gehen. Dabei können nur alle gewinnen. Es handelt sich nicht um Konkurrenz, wie das manche Fraktionen vielleicht glauben, sondern um eine neue Basis der Kommunalpolitik in Wendelstein.“
Die SPD erfüllt mit dem Antrag einen der zentralen Punkte des Wahlprogramms von 2014 „Wendelstein kann mehr“, dass auch auf mehr Bürgerbeteiligung setzt.
Antrag Zukunftskonzept/Gemeindeentwicklungsplan (PDF, 372 kB)