Stellungnahme der SPD-Fraktion
Stellungnahme zur Gemeinderatssitzung und zur Berichterstattung im Schwabacher Tagblatt (Kommentar "Beispiel für Selbstentmachtung" und zum Artikel "Keine Mehrheit für ein Leitbild" im Schwabacher Tagblatt vom 1/2.4.2017).
Unsachliche Begründung der Ablehnung
Der Antrag der SPD-Fraktion wurde abgelehnt. Das ist bei den Mehrheitsverhältnissen nicht überraschend und im demokratischen Prozess eine legitime Entscheidung.
Enttäuschend und ein Stück weit verstörend ist jedoch die Art und Weise, in der die Ablehnung in der Sitzungsvorlage, der Sitzung selbst und auch in der Berichterstattung begründet und formuliert wurde. Im Folgenden daher eine Richtig-Stellung zu manchen der emotional vorgebrachten Vorwürfe:
„Selbstentmachtung des Gemeinderats“
Der Antrag fordert, dass in einem von externen Experten moderierten und begleiteten Prozess Bürger, Gemeinderat und Verwaltung gemeinsam ein Konzept für die zukünftige Ausrichtung der Marktgemeinde entwickeln (in der Fachliteratur „Leitbild“ genannt). Dieses Konzept ist dann kein in Stein gemeißeltes Gebot, sondern eine Richtschnur, die bei Entscheidungen zur Orientierung dienen kann und soll. Zahlreiche Kommunen nutzen das Instrument „Leitbild“ bereits in dieser Form. Da bei diesem Prozess der Marktgemeinderat entscheidend beiträgt, diesen Prozess erst auf den Weg bringt und später beschließen muss, kann von einer Selbstentmachtung nicht die Rede sein, sondern nur von einer Bereitschaft zum Dialog und Dialog und diese ist in der Regel ein Zeichen von Stärke!
„Die SPD redet Wendelstein schlecht“
Das Gegenteil ist der Fall. Unsere Gemeinde hat in vielen Bereichen unbestritten eine gute Entwicklung durchlaufen. Allerdings fehlt es immer mal wieder an einer Strategie über eine Wahlperiode heraus. Hierzu ein Beispiel: In Kleinschwarzenlohe wird derzeit die Grundschule mit vier Klassen für weit über 6 Millionen saniert und es werden 75 Hortplätze errichtet. Auch in Großschwarzenlohe werden nach dem Umbau der Arche durch den evangelischen Träger 75 Hortplätze zu Verfügung stehen. Da aber gerade in Großschwarzenlohe ein Baugebiet größeren Ausmaßes geplant wird und im Ort eine weitere Wohnraumverdichtung vollzogen wird (z.B. in Sorg, oder am Bradinger Feld) ist jetzt fraglich, ob diese Planung nicht gleich großzügiger hätte ausfallen müssen, man denke nur an die 12 bestehenden Krippenplätze in Großschwarzenlohe. Ist es daher nicht eher feige sich vor einem moderierten Planungsprozess, bei dem natürlich auch der Ist-Zustand genau beleuchtet wird, zu verschließen? Ja, es wurde in Wendelstein sehr viel erreicht, aber könnten wir es nicht noch besser machen? Können wir nicht gerade bei der Einbindung der Bürger noch mehr erreichen?
„Ungünstiger Zeitpunkt“
Der Antrag hat bewusst nicht definiert, wie umfangreich das Wendelsteiner Leitbild sein soll. Uns ging es um das Anstoßen eines Prozesses und das Aufzeigen einer alternativen Vorgehensweise in der Gemeindeentwicklung. Dass alleine der Antrag schon als Affront und „Sand ins Getriebe“ empfunden wird, macht sprachlos. Und wenn die Auslastung der Verwaltung so hoch ist, dass Alternativen gar nicht geprüft werden können, läuft bereits etwas gründlich schief. Zumindest könnte man sich Letibild-Projekte anderer Kommunen einmal ansehen oder Experten einladen.
Die Berichterstattung im Schwabacher Tagblatt und insbesondere der Kommentar von Herrn Hess zeigt leider eine völlige Unkenntnis der Intention und des durch Materialien wie auch den mündlichen Vortrag erläuterten SPD-Antrages. Es ist sehr schade, dass der Autor nicht wenigstens den Dialog mit den Antragstellern gesucht hat und sich im Vorfeld seines Kommentars nicht die Mühe gemacht hat, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.
Für die SPD-Fraktion Dr. Benjamin Waldmann Dr. Anja Tobermann Maximilian Frisch